Für ein revolutionäres sozialistisches Programm
Ein Massenaufstand mit einem Generalstreik, Protesten von Hunderttausenden und dem Sturm auf die Nationalversammlung hat Ecuador erschüttert. Sie hat die Regierung von Lenin Moreno gezwungen, aus der Hauptstadt Quito zu fliehen und die Regierung in die Küstenstadt Guayaquil zu verlegen.
Zusammenfassung von Artikeln von socialistworld.net
In einer revolutionären Bewegung haben sich die indigenen Völker Ecuadors unter dem Banner ihrer größten Organisation, Conaie (Confederation der Nationalitäten von Ecuador), zu einer Massenbewegung zusammengefunden, die alle Teile der Arbeiter*innen- und Mittelschicht Ecuadors vereint hat. An dem massiven Generalstreik, der von der Gewerkschaftsföderation UGTE ausgerufen wurde, schlossen sich Zehntausende von Bäuer*innen und Landarbeiter*innen der Conaie an. Tausende bildeten einen Konvoi durch das ganze Land, um nach Quito zu marschieren und kamen am Mittwoch, den 9. Oktober an, dem Tag des von der UGTE ausgerufenen Generalstreiks.
Sozialistische Alternative fehlt
Der entscheidende Faktor, die Idee einer sozialistischen Alternative, eines Programms und einer revolutionären Partei, muss jedoch noch entwickelt und aufgebaut werden. Ohne sie wird der potenzielle Sieg der Massen bei der Umwandlung der Gesellschaft bedroht und verloren gehen.
Die brutale Unterdrückung – die bereits zu über 500 Verhaftungen, Hunderten von Verletzten und einigen Todesfällen geführt hat – wurde von den Massen, die sowohl der Polizei als auch der Armee gegenüberstanden, mit Trotz aufgenommen. In vielen der Konfrontationen schlugen die Arbeiter*innen und Indigenas, bewaffnet mit Stäben, Steinen und in einigen Fällen improvisierten Raketenwerfern, Polizei und Armee zurück. In einigen Fällen schlossen sich Soldaten den Demonstrant*innen bei ihren Märschen an.
Die unmittelbare Ursache für diesen Aufstand war das rücksichtslose Sparpaket, das die Regierung Moreno eingeführt hatte. Als Helfer des IWF, der globalen Agentur des Weltimperialismus, folgte er ihren Forderungen nach Abschaffung der Subventionen für Treibstoff und führte Angriffe auf Arbeiter*innenrechte als Gegenleistung für ein 4,2 Milliarden US-Dollar umfassendes “Rettungspaket” durch. Die Treibstoffpreise stiegen über Nacht um mehr als 150 Prozent. Der Urlaubsanspruch für Staatsangestellte wurde von dreißig auf fünfzehn Tage gekürzt. Die Transportgewerkschaften reagierten mit einem Aufruf zu einem Proteststreik. Dann folgten weitere Proteste – ein regelrechter Aufstand, mit der Aufforderung zum Generalstreik.
Ausweitung nötig
Einige behaupten, dass Ecuador allein nicht die notwendigen Schritte einleiten könne, um mit dem Kapitalismus zu brechen, weil es den Vergeltungsmaßnahmen der imperialistischen Mächte und anderer kapitalistischer Staaten in Lateinamerika nicht widerstehen könne. Das ist das gleiche Problem, mit denen Revolutionen in kleineren Nationen, insbesondere in der neokolonialen Welt, konfrontiert sind. Dieses Dilemma kann nur gelöst werden, indem man die Arbeiter*innen in anderen Ländern auffordert, auch mit dem Kapitalismus zu brechen und eine sozialistische Umgestaltung durchzuführen. Ein Sieg der Arbeiter*innenklasse in Ecuador könnte wieder eine solche Perspektive für den ganzen Kontinent aufstellen und den Imperialismus herausfordern.
In Ecuador brodelt die Wut über die Angriffe des IWF und seines Helfers Moreno. Dies ist Teil der Revolte, die derzeit in ganz Lateinamerika und der Karibik gegen die rechten Regierungen stattfindet, die in einer Reihe von Ländern an die Macht gekommen sind. Der Wahlsieg dieser rechtspopulistischen Regime war eine Folge des Scheiterns der ihnen vorausgehenden reformistischen linkspopulistischen Regierungen.
Angesichts dieser sozialen Revolte bietet Moreno nun “Dialog” an und droht mit der Rückkehr nach Quito. Das Heldentum und die Entschlossenheit der Massen, sich seinem Regime entgegenzustellen, hat sich auf den Straßen bewährt. Es ist notwendig, dass die Bewegung die notwendigen Schritte unternimmt, um das alte Regime und den Kapitalismus zu besiegen und eine sozialistische Alternative zu schaffen.
