Der Kapitalismus verschärft die Klimakrise und ihre Folgen
Während die Vorbereitungen für die Fußball EM liefen und Millionensummen aufgebracht wurden um Fans aus ganz Europa zu unterhalten, sorgten starke und langanhaltende Regenfälle Ende Mai bis Anfang Juni in Teilen des Saarlandes, Baden-Württembergs und Bayerns für Hochwasser. Dabei kamen sechs Menschen ums Leben.
von Jan und Ferdinand, Sol-Stuttgart
Die Regenfälle Anfang Juni waren laut dem deutschen Wetterdienst im Einzugsgebiet der Donau stellenweise so stark, wie sie es nur einmal alle hundert Jahre sind. Doch die Fluten waren das zweite Jahrhunderthochwasser an der Donau und nach der Katastrophe im Ahrtal das zweite Jahrhunderthochwasser in Deutschland in den 2020er Jahren – Die Klimakatastrophe mit ihren Extremwetterereignissen ist wohl nun auch voll in Deutschland angekommen. Doch die Herrschende Klasse zeigt seit Jahren ihre Unfähigkeit, sich dieser Katastrophe anzunehmen oder ihre Signifikanz zu begreifen. Laut Experten wird das auf Klimakonferenzen aufgestellte Ziel, die weltweite Durchschnittstemperatur nicht um mehr als 1,5 Grad zu erhöhen, komplett verfehlt. Obendrauf wird die Kürzungspolitik der Ampel die Folgen der Klimakatastrophe für die Massen verschlimmern. Die Leidtragenden dabei sind wie immer die Arbeiter*innenklasse und armen Menschen auf diesem Planeten, ob in Deutschland oder in einem anderen Land der Welt.
Klimaschutzgesetz und Klimaneutralität
Mitte Mai beschloss der Bundestag ein neues Klimaschutzgesetz. Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken, bis 2040 um 88 Prozent und 2045 will man in Deutschland die sogenannte Klimaneutralität erreichen. Doch es sind jetzt radikale Änderungen notwendig, um die Treibhausgasemissionen zu verringern und die Folgen des Klimawandels für die Mehrheit der Gesellschaft abzuschwächen.
Laut dem Klimaexpert*innenrat, der sich mit der Transformation zur Klimaneutralität beschäftigt, wird zumindest die Zielsetzung für 2030 verfehlt. Während sich die Regierung mit der Reduktion von CO2-Emissionen schmückt, merkt der Rat an, dass dies auf eine schwache wirtschaftliche Konjunktur zurückzuführen ist und deswegen nicht von Dauer sein wird. Die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt, außer beim Militär, werden sich weiter negativ auf das Ziel der Klimaneutralität auswirken. Die Kürzungen werden zu einer Verlangsamung des Ausbau von Bahnstrecken und des öffentlichen Personenverkehr führen, das Deutschlandticket wird teurer werden, Investitionen in erneuerbare Energien gekürzt werden und auch Geld für wichtigen Umweltschutz zur Prävention von Klimafolgen fehlt.
Die Krise hat System
Es ist nicht verwunderlich, dass der Ursprung der Klimakatastrophe zu der Zeit zu finden ist, wo sich der Kapitalismus als dominantes Gesellschaftsmodell durchgesetzt hat. Das in den Mittelpunkt stellen von Profiten, ständiges Wachstum und die totale Ausbeutung der Natur für Profite sind Grundprinzipien des Kapitalismus, die überwunden werden müssen, um die Klimakatastrophe bewältigen zu können. Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Es braucht massive Investitionen in den Katastrophenschutz, im Falle von Hochwasser braucht es genügend Ausgleichsflächen und eine Renaturierung von Flüssen, sowie Investitionen in das Training von freiwilligen und hauptberuflichen Katastrophenhelfer*innen.
Den Betroffenen von Flutkatastrophen muss geholfen werden und sie müssen für die Verluste der Katastrophe entschädigt werden. Dafür braucht es keine Pflichtversicherung gegen Schäden durch Extremwetterereignisse, von der nur die Versicherungsunternehmen profitieren, weil sie ihnen Einnahmen garantiert, sie die Beiträge willkürlich hoch ansetzen können und ggf. bei einem Katastrophenfall sich sogar vor der Auszahlung der Versicherungssumme drücken könnten. Die Kosten müssen endlich die Verursacher*innen der Klimakatastrophe zahlen und das sind die
Superreichen und die großen Konzernen. Es braucht eine Vermögensteuer von zehn Prozent ab einem Vermögen von einer Millionen Euro und drastische Steuern auf Unternehmensgewinne und Erbschaften. Eine endgültige Lösung der Klimakatastrophe kann nur eine sozialistische Gesellschaftsordnung sein, eine Gesellschaft die auf Solidarität untereinander, öffentlichem Eigentum an den Banken und Konzernen und Wirtschaftsplanung bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung in aller gesellschaftlichen Bereichen aufbaut und ihren Fokus auf dem Wohlbefinden der Menschen und nicht des Profits hat.
