Die Welt wird von Krisen geplagt: Kriege, Hunger, Umweltkatastrophen… Der Kapitalismus bedroht die Zukunft der Menschheit. Doch immer wieder regt sich dagegen auch massenhaft Protest und Widerstand. Wie kann es gelingen, diesen zu organisieren und die Menschheit zu befreien?
von Merlin Koller, Hamm
Kaum ein Tag vergeht, an dem es keine neuen schlechten Nachrichten aus der Welt gibt. Kriege werden Alltag. Lebenshaltungskosten steigen. Verschiedene Formen von Diskriminierung sind weit verbreitet und Gewalt gegen Minderheiten und Frauen nimmt drastisch zu. Derweil werden demokratische Rechte stetig weiter abgebaut. Über alldem schwebt die zunehmende Gefahr von Umweltkatastrophen nicht gekannter Ausmaße. Dass diese Ereignisse zusammenkommen, ist kein trauriger Zufall, sondern es sind Symptome der multiplen und strukturellen Krise des Kapitalismus. Der Kapitalismus ist ein System, welches auf dem privaten Besitz an Produktionsmitteln (also von Fabriken, Maschinen etc.) durch einige wenige, den Kapitalist*innen, basiert. Währenddessen müssen alle, die keine eigenen Produktionsmittel besitzen, für die Kapitalist*innen arbeiten. Durch den privaten Besitz an Produktionsmitteln, kommt es unweigerlich zu Konkurrenz zwischen verschiedenen Kapitalist*innen und den Staaten, die sie schützen. Das führt zwangsläufig zu wiederkehrenden und sich verschärfenden Krisen. Die daraus resultierenden zunehmenden Kriege und die Umweltzerstörung bedrohen die grundlegendsten zivilisatorischen Errungenschaften und die Menschheit in ihrer Gesamtheit. Um diese zu schützen, müssen wir den Kapitalismus abschaffen und durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzen – frei von Konkurrenzkampf, Ausbeutung von Mensch und Natur, Krieg und Unterdrückung. Rosa Luxemburgs Losung „Sozialismus oder Barbarei“ ist so zutreffend wie nie.
Kapitalismus = unreformierbar
Doch wie verhindern wir die Barbarei bzw. wie kommen wir zu einer sozialistischen Gesellschaft? Die Lohnabhängigen sind nicht machtlos, im Gegenteil. Es ist die Arbeiter*innenklasse, die die Gesellschaft am Laufen hält. Sie hat eine ungeheure potenzielle Macht und kann mit dieser auch den Kapitalismus zu Fall bringen. Sie hat kein Interesse daran, das ausbeuterische Profitsystem aufrechtzuerhalten, aber gleichzeitig gemeinsame Wünsche und Hoffnungen auf ein gutes, sicheres Leben.
Dieses wird im Kapitalismus immer unmöglicher. Die zunehmenden Krisen führen hierzulande etwa zu Reallohnverlusten, während steigende Militärausgaben Sozialleistungen aushöhlen und Kürzungen bei Bildung, Gesundheit und Klimaschutz fordern. Mehr Krisen, Kriege und globale Konflikte stehen bevor. Umso verbissener werden auch die Kapitalist*innen darum kämpfen, ihren unermesslichen Reichtum zu sichern. Der Spielraum für Verbesserungen im Rahmen dieses Systems ist daher winzig.
Es gibt viele Menschen und auch Teile der Arbeiter*innenbewegung und Linken, die die Auffassung vertreten, eine bessere Gesellschaft wird dadurch herbeigeführt, indem man in Parlamenten Anträge stellt und darüber „Reformen“ durchsetzt. Doch wer glaubt, man könne den Kapitalismus dadurch sozial gerechter gestalten oder langsam Schritt für Schritt überwinden, verkennt, wo die wirkliche, ökonomische Macht liegt: bei den Kapitalbesitzer*innen, die sich dagegen zu wehren wissen. Generalstreiks und Massenbewegungen sind hingegen nötig, um ihnen ihre Macht zu entreißen.
Warum sind vergangene Revolutionen gescheitert?
Wir sehen in den vergangenen Jahren immer wieder, dass es weltweit zu Massenprotesten, großen Streiks und Aufständen kommt. 2019 stürzten die Massen den Diktator al Bashir im Sudan. Im selben Jahr stürzten die Massen in Chile die neoliberale Piñera-Regierung. In Sri Lanka stürmten 2022 die Massen den Präsidentenpalast und badeten in dessen Pool. Letztes Jahr brachten Massenproteste die Regierung in Nepal zu Fall, nachdem dort ein Social-Media-Verbot verhängt worden war. Dabei spielte die Arbeiter*innenklasse teils immer wieder eine wichtige Rolle und ließ erahnen, was möglich wäre, wenn sie sich ihrer Stärke bewusster wäre.
Doch scheint sich in keinem dieser Länder etwas Grundlegendes geändert zu haben. Das liegt daran, dass diese Bewegungen nicht die zentrale Schlussfolgerung gezogen haben, was für dauerhafte Verbesserungen notwendig ist: mit dem Kapitalismus zu brechen! Die Macht der Kapitalist*innenklasse wurde nicht angetastet. Banken und Konzerne blieben in Privatbesitz, statt sie zu verstaatlichen und unter demokratische Kontrolle und Verwaltung zu stellen, um endlich demokratisch geplant und nach Bedarf zu wirtschaften.
Dass der Kapitalismus oftmals von Bewegungen nicht als Ursache für akute Probleme erkannt wird, ist dabei kein individuelles Versagen der einzelnen Protestierenden. Leider setzten sich bei verschiedenen Protestbewegungen Kräfte an die Spitze, die entweder Illusionen in die Möglichkeit von Verbesserungen im Rahmen des Kapitalismus hatten oder nicht bereit waren, den Schritt zur Überwindung des Kapitalismus zu gehen.
Hinzu kommt, dass es oft an demokratischen Organisationsformen mangelte. Leider ist heute auch die Vorstellung bei der großen Mehrheit der Arbeiter*innenklasse und der Armen, dass es eine sozialistische Alternative zum Kapitalismus gibt, im Vergleich zu früheren Jahrzehnten zurückgeworfen. Dabei tun die Kapitalist*innen alles in ihrer Macht Stehende, damit es dabei bleibt. Sie kontrollieren die Medien, Schulen, Universitäten und nutzen dies, um prokapitalistische Propaganda zu streuen.
Revolutionäres Programm
Dennoch: Solange der Kapitalismus existiert, werden früher oder später Millionen gegen ihn rebellieren. Dabei ist es nicht die alleinige Aufgabe einer revolutionären Organisation auf die Notwendigkeit einer Revolution hinzuweisen, sondern auch aktiv um jede Verbesserung im Hier und Jetzt zu kämpfen. Die Sol kämpft für jede Maßnahme im Kapitalismus, die die Lebens- und Kampfbedingungen der Arbeiter*innen verbessert. Dabei stellen wir kein Minimalprogramm mit reformistischen Forderungen neben einem Maximalprogramm mit einem vagen Bekenntnis zur Überwindung des Kapitalismus auf. Wir wenden hingegen ein sogenanntes Übergangsprogramm an, welches die Notwendigkeit einer sozialistischen Gesellschaft u.a. damit erklärt, dass jede Errungenschaft im Kapitalismus ihre Grenzen hat und jederzeit wieder zurückgenommen werden kann. Die Sol verbindet also den tagtäglichen Kampf um die akute Verbesserung von Lebensbedingungen der breiten Mehrheit mit dem Erfordernis für Sozialismus.
Für eine Revolution gibt es keine genaue Blaupause, aber in vielen revolutionären Erhebungen sehen wir, wie sich Räte oder Komitees in Stadtteilen, Fabriken, Schulen und Universitäten bilden, um Proteste zu koordinieren. Es ist die Aufgabe von Marxist*innen, dort weitergehende sozialistische Vorschläge zu machen sowie den Aufbau demokratischer Strukturen und die Wahl (und jederzeitige Abwählbarkeit) von Führungspersonen vorzuschlagen. Diese Räte könnten die Basis für eine neue Regierung und einen neuen, wirklich demokratischen Staat der Arbeiter*innen und Armen legen.
Damit das erfolgreich gelingen kann, braucht es aber eine revolutionäre, marxistische Organisation, die diese Ideen koordiniert in die Bewegung trägt und die Aufgabe hat, aus Errungenschaften und Fehlschlägen der Arbeiter*innenbewegung zu lernen und die Schlussfolgerungen daraus in neue Kämpfe einzubringen, um an Erfolge anzuknüpfen und Fehler nicht zu wiederholen. In diesem Sinne ist eine marxistische Organisation auch das Gedächtnis der Arbeiter*innenklasse. Dabei muss sie ihre Mitglieder zu eigenständig denkenden Marxist*innen ausbilden, die in der Lage sind, in den entscheidenden Momenten in Kämpfe einzugreifen, eine Mehrheit für ihre Ideen zu gewinnen und die Führung der Kämpfe zu übernehmen. Solche eine Organisation will die Sol aufbauen.
Die Russische Revolution
Die Russische Revolution veranschaulicht, welchen Unterschied eine revolutionäre Organisation bzw. Partei machen kann. Im Jahr 1917 gelang es den Arbeiter*innen- und Bäuer*innenmassen unter der Führung der Bolschewiki die Macht zu erobern und den ersten Arbeiter*innenstaat der Welt aufzubauen. Die Bolschewiki konnten innerhalb weniger Monate zu einer Massenkraft anwachsen, weil sie die Mehrheit der Lohnabhängigen überzeugten, dass nur die Machtergreifung durch die Arbeiter*innenklasse, den Weltkrieg, den Hunger und die Unterdrückung der verschiedenen Nationalitäten beenden konnten. Damit einher gingen der Aufbau einer demokratisch geplanten Wirtschaft, verbunden mit massiven sozialen und gesellschaftlichen Verbesserungen für die große Mehrheit der Bevölkerung, welche jedoch durch die spätere Stalinisierung entstellt wurde.
Die spätere Entwicklung und die Bürokratisierung von Staat und Partei unter Stalin und seiner Clique zeigen, wie wichtig es ist, dass sich sozialistische Revolutionen weltweit ausbreiten. Durch einen blutigen Bürgerkrieg, der durch die imperialistischen Mächte befeuert wurde, wurde der junge Arbeiter*innenstaat an den Rand des Kollaps gedrängt. Verbunden mit der Rückständigkeit Russlands und dem Scheitern der Revolution in europäischen Ländern entwickelte sich eine bürokratische und privilegierte Kaste, welche begann, die Planwirtschaft in ihrem eigenen Interesse zu lenken, und die Arbeiter*innendemokratie beseitigte. Lehren, die wir daraus ziehen, sind, dass eine Revolution nicht in einem Land isoliert bleiben darf, dass es keinen Sozialismus ohne Demokratie geben kann und Führungspersonen einer jederzeitigen Rechenschaftspflicht unterliegen, jederzeit wähl- und abwählbar sein müssen und keine Privilegien genießen dürfen.
Eine doppelte Aufgabe
Heute wäre es bereits ein Fortschritt, wenn überhaupt massenhafte Arbeiter*innenparteien existieren würden. Bis ins Ende des letzten Jahrhunderts gab es weltweit noch eine Vielzahl an Arbeiter*innenparteien mit bürgerlichen Führungen. Diese hatten kein revolutionäres Programm anzubieten. Aber durch sie konnte die Arbeiter*innenklasse Druck auf das Kapital ausüben und sie boten ein Forum, über den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft zu diskutieren. Der Zusammenbruch des Stalinismus führte jedoch zu einer ideologischen Offensive des Kapitals und der vollständigen Verbürgerlichung der großen Arbeiter*innenparteien.
Die Sol sieht ihre Aufgabe daher auch darin, einen Beitrag zum Wiederaufbau einer kämpferischen und sozialistischen Arbeiter*innenbewegung zu leisten. Das tun wir zum einen in Gewerkschaften als den größten Organisationen der Lohnabhängigen, wo wir für eine klassenkämpferische Ausrichtung und demokratische Strukturen kämpfen. Eine neue Arbeiter*innenmassenpartei aufzubauen, wird ebenfalls notwendig sein, um in Zukunft erfolgreiche Kämpfe zu führen. Dabei sehen wir Die Linke und die linksjugend [’solid] als wichtige Ansatzpunkte, um solch eine Entwicklung zu befördern. Die Linke leistet einen Beitrag dazu, Angriffe auf die Arbeiter*innenklasse abzuwehren, Verbesserungen zu erkämpfen und linke Ideen in der Gesellschaft zu verbreiten. Durch ihre Vertretung in Parlamenten hat sie die Möglichkeit, linke Ideen in der Gesellschaft zu verbreiten und Kämpfen eine Bühne zu bieten. Sie kann Anträge und Anfragen stellen, die Bewegungen auf der Straße nutzen können. Die Sol macht daher Vorschläge, wie Die Linke gegen Arbeitsplatzabbau, Kriege, Kürzungen, Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und weitere Probleme kämpfen und Arbeiter*innen und Jugendliche dabei organisieren kann.
Gleichzeitig haben Linke und Linksjugend viele Schwächen. In zentralen internationalen Fragen wird keine klare antimilitaristische Position eingenommen, es werden Repressionen gegen palästinasolidarische Mitglieder verhängt und vor allem verwaltet sie in Regierungen mit SPD und Grünen den Kapitalismus mit, statt ihn zu bekämpfen. Das alles macht deutlich, dass es notwendig ist, auch eine revolutionäre marxistische Organisation aufzubauen, die sich gegen solche Anpassungstendenzen richtet und um ein weitergehendes Programm herum organisiert ist.
Wir kämpfen dafür!
Die Sol will revolutionäre Marxist*innen ausbilden, die in Kämpfen einen entscheidenden Beitrag zu Erfolgen leisten können und klassenkämpferische bzw. sozialistische Standpunkte in Debatten in Linke, Linksjugend und Gewerkschaften einbringen. Wo es Bewegungen gibt, sind unsere Mitglieder aktiv: in Arbeitskämpfen, im Kampf gegen Krieg und Militarisierung, bei Protesten gegen Kürzungen, Rassismus, Sexismus … Einer der größeren Erfolge der Sol in den letzten Jahren war das Bündnis gegen Kürzungen in Dresden, welches unsere Genoss*innen mit anderen auf die Beine stellten. Dort drohten Kürzungen in den Bereichen Soziales, Kultur, ÖPNV, Gesundheit und weiteren in Höhe von siebzig Millionen Euro über zwei Jahre, während die Stadt an teuren Prestige-Objekten festgehalten hat. Durch diese Proteste wurde es zunächst geschafft, einige der schlimmsten Kürzungen abzuwehren. Nun versucht die Stadt, die nächsten Angriffe auf ihre Bewohner*innen durchzusetzen, und unsere Genoss*innen haben den Kampf wieder aufgenommen.
Um marxistische Ideen in der Bewegung zu verankern, leistet die Sol mit der Zeitung Solidarität, dem Magazin Sozialismus heute und dem eigenen Manifest-Verlag einen Beitrag zu Debatten innerhalb der breiteren deutschsprachigen Linken und Arbeiter*innenbewegung. Dabei bringen wir eigene Bücher und Broschüren mit den Analysen der Sol bzw. des CWI heraus, ebenso wie marxistische Klassiker, neue Übersetzungen von international beliebten Werken oder linke Beiträge zu aktuellen Debatten.
Das Rückgrat unserer Organisation sind die Ortsgruppen, die sich in der Regel wöchentlich treffen, um ihre Mitglieder in marxistischer Theorie, Geschichte und aktuellen Themen zu schulen, um unser Programm zu diskutieren und auszubauen und Aktivitäten vor- und nachzubereiten. Dafür sind wir in über 30 Städten und einer Online-Ortsgruppe aktiv.
Wir organisieren uns nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. Das bedeutet kurz gesagt: interne Diskussionsfreiheit auf Basis unseres Programms und dann gemeinsames Umsetzen von Mehrheitsentscheidungen. Außerdem bedeutet das, dass unsere Führungsgremien einer jederzeitigen Wähl- und Abwählbarkeit und jederzeitiger Rechenschaftspflicht unterliegen und Hauptamtliche bzw. Mandatsträger*innen nicht mehr als ein durchschnittliches Facharbeiter*innengehalt bekommen.
Internationalist*innen brauchen eine Internationale
Als Internationalist*innen, die für eine weltweite Überwindung des Kapitalismus kämpfen, sind wir auch weltweit organisiert. Unsere Internationale, das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale (CWI), ist auf allen Kontinenten in über zwanzig Ländern vertreten und beteiligt sich in diesen Ländern an Kämpfen für die Interessen der Arbeiter*innenklasse und gegen den Kapitalismus und baut weltweit revolutionäre Organisationen auf.
Dabei blicken wir auch international auf eine Fülle von Erfahrungen zurück. In Großbritannien schafften es unsere damaligen Mitstreiter*innen in Militant (heute Socialist Party), gemeinsam mit anderen Labour-Linken die Kopfsteuer der Thatcher Regierung abzuwehren. Millionen Menschen organisierten sich in einer Massenkampagne und weigerten sich, die Steuer zu bezahlen, was das Ende der Thatcher-Regierung einläutete. In Liverpool gelang es einer Regierung im Stadtrat, in der Militant-Mitglieder eine führende Rolle spielten, ein massives Sozialprogramm auf die Beine zu stellen, welches unter anderem mit Unterstützung eines stadtweiten Generalstreiks gegen die Thatcher-Regierung verteidigt wurde. In Nordirland führen unsere Mitglieder die größte Gewerkschaft NIPSA mit an und kämpfen mit ihr gegen die konfessionelle Spaltung in der irischen Gesellschaft. In Sri Lanka beteiligten sich unsere Genoss*innen an der Erstürmung des Präsidentenpalastes.
Auch auf internationaler Ebene gilt, dass wir ein gemeinsames Programm demokratisch weiterentwickeln und gemeinsam weltweit vertreten und in Kämpfen erproben. Unsere Internationale ist kein loser Zusammenschluss befreundeter Gruppen, sondern ein Kampforgan der internationalen Arbeiter*innenklasse, welches durch Programm und Methodik geeint ist.
Werde Teil der Sol!
Wenn du auch den Kapitalismus überwinden möchtest, werde auch du Teil einer Organisation, die nicht nur von Revolution spricht, sondern auch ein Konzept hat, Kämpfe zu führen und das Bewusstsein der Arbeiter*innenklasse hin zu einem revolutionären Bewusstsein zu verändern: Werde Teil der Sol und des CWI!
